PM: Klimaschützer appellieren vor Gericht an das Gewissen

Grevenbroich, 20.09.18. Im August 2017 hatten 150 Klimaschutz-Aktivist*innen in der Aktion „Kohle erSetzen!“ die Zufahrten zum europaweit zweitgrößten Braunkohlekraftwerk in Neurath für mehrere Stunden blockiert. Heute Mittag wurden vor dem Amtsgericht Grevenbroich zwei von ihnen dafür zu einem Bußgeld von jeweils 100€ verurteilt. Die Beschuldigten appellieren nun an die Öffentlichkeit, selbst für den dringend nötigen Kohleausstieg und den sofortigen Räumungsstopp im Hambacher Wald einzutreten.

Im Grundgesetz ist der Staat dazu verpflichtet, die Lebensgrundlagen zu schützen. „Wenn sich der Staat mit der Verschleppung des Kohleausstiegs gegen seine eigene Verfassung stellt, werden wir zum Stolperstein“, so der Beschuldigte Falko Berkemeyer (48) im Gerichtssaal. „Klimaschutz und damit der Kohleausstieg dulden absolut keinen Aufschub“, stellt Josef Berghold (65) als zweiter Beschuldigter klar. „Es brennt mir unter den Nägeln, die Zerstörung des Klimas, der Landschaften und der Dörfer durch die Kohleindustrie nicht länger stillschweigend hinzunehmen“, fährt er fort. „Es gibt vieles, was wir jetzt tun können. Wichtig ist es, nicht ohnmächtig zuhause zu bleiben, sondern selbst aktiv zu werden.“ Dafür gibt es in den kommenden Wochen viele Möglichkeiten, jetzt den gesellschaftlichen Wandel einzufordern. Seit gestern besteht ein Bildungs- und Übernachtungscamp in Manheim im Osten des Hambacher Waldes. Täglich sind hunderte Menschen an der Mahnwache im Süden des Waldes, der vom Braunkohleabbau durch RWE bedroht ist. An jedem Sonntag finden tausende Menschen zu den sogenannten Waldspaziergängen des Naturpädagogen Michael Zobel protestierend in den Hambacher Wald. Für
den Samstag, 6. Oktober ist rund um den über 12.000 Jahre alten Wald eine Großdemo der Umweltverbände angekündigt.

„Wenn wir Aktionen des Zivilen Ungehorsams begehen und damit gewisse Gesetze brechen, tun wir dies nicht gegen, sondern zum Schutz unserer Gesellschaft“, ergänzt Falko Berkemeyer. „Wir katapultieren uns momentan trotz all der wissenschaftlichen Warnungen blind in eine Katastrophe hinein, welche die weltweiten Lebensgrundlagen bedroht. Die Frage, ob wir unsere Zukunft zerstören möchten oder nicht, gehört nicht in eine Kommission voller Energielobbyisten ausgelagert. Es ist eine Frage, auf die wir als Gesellschaft eigentlich nur eine einzige Antwort finden können.“ Zahlreiche Studien zeigen, dass ein heutiger Kohleausstieg
machbar ist.

Das Verfahren dreht sich um den Vorwurf der Teilnahme an einer aufgelösten Versammlung. Die Polizei gibt an, die Sitzblockade damals formal aufgelöst zu haben, während die Aktivist*innen auf den Zufahrten zum Kraftwerk sitzen blieben. In der Folge erhielten einige von ihnen
Bußgeldbescheide in Höhe von 200 bis 500 Euro, gegen die Einspruch eingelegt wurde.

Die Aktion fand im Zusammenhang mit dem Klimacamp und den Kohle-Aktionstagen im Rheinischen Braunkohlerevier vom 24. bis 29. August statt. Neben Kohle erSetzen! blockierte dort Ende Gelände die Kohlebahnen und einige der riesigen Tagebaubagger. Weitere Kleingruppen setzten sich im Rahmen der Unterstützungskampagne „Zucker im Tank“ für eine radikale Gesellschaftswende ein. Eine Menschenkette mit 3.500 Teilnehmer*innen zog eine Rote Linie für den Tagebau Hambach entlang der alten Autobahn A4. Die Aktionen erfuhren großes Medienecho und bereiteten so den Boden für die heutige Zuspitzung des Konfliktes rund um den Hambacher Wald.

Offener Brief an Kohlekonzern LEAG: Keine weiteren Menschenleben aufs Spiel setzen!

Soeben haben wir einen Offenen Brief an den Kohlekonzern LEAG veröffentlicht und zeitgleich an die Presse verschickt.

Am vergangenen Samstag haben rund 350 Menschen die Zufahrten des LEAG-Braunkohle­kraftwerks Lippendorf blockiert. Damit haben diese Klimaaktivist*innen deutlich gemacht, dass sie die weitere Anheizung des Klimawandels durch die Kohleverstromung nicht tolerieren. Stattdessen forderten sie die sofortige Einleitung des Kohleausstiegs ein. Daneben fanden verschiedene weitere Aktionen im Mitteldeutschen Braunkohlerevier statt.

Im Vorfeld hatten Sie zusammen mit der Tagebaubetreiberin MIBRAG keine Mühen gescheut, Ängste in der Region zu schüren und gewalttätige Eskalationen herbeizureden. Schützenhilfe leistete dabei gar ein CDU-Bundespolitiker, der in populistischer Manier meinte, vor „Öko­extremisten“ warnen zu müssen.

Während vonseiten der Aktivist*innen im Rahmen all dieser Aktionen wie angekündigt keinerlei Gewalt ausging, gefährden Sie und andere Kohlekonzerne Tag für Tag Menschenleben. Für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain wird Menschen teilweise zum zweiten Mal ihr Lebensmittelpunkt durch Umsiedlung entrissen. Sie werden genötigt, ihre Häuser zu verlassen. Das stark gesundheitsschädliche Kraftwerk Lippendorf ist für über 2000 verlorene Lebensjahre aufgrund von Feinstaub-, Stickoxid- und Quecksilberemissionen verantwortlich – pro Jahr1. Vor allem aber heizt die Verstromung der Braunkohle als klimaschädlichstem Energieträger die in diesem Hitzesommer bereits deutlich spürbare Klimakrise weiter an. Jährlich werden laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk 21,5 Millionen Menschen2 nur aufgrund von Wetterextremen zumeist innerhalb ihres Landes vertrieben – Tendenz stark steigend. Die Weltgesundheitsorganisation geht schon heute von 250.000 Toten3 jährlich durch den Klimawandel aus, andere Forschungsergebnisse kommen auf bis zu fünf Millionen vorzeitig Gestorbene4. Diese indirekten, aber durch Ihr Geschäftsmodell fahrlässig verursachten Todesfälle sind Ihnen, der MIBRAG und den anderen Kohlekonzernen anzulasten. Die Landes- und Bundespolitik leistet Ihnen dabei Beihilfe. Sie alle tragen dazu bei, dass die Welt unumkehrbare Kipppunkte überschreitet und in eine verhängisvolle Klimakrise katapultiert wird.

Bevor Sie also beim Thema Gewalt mit dem Finger auf andere zeigen, müssen Sie sich der Gewalttaten Ihres Geschäftsmodells klar werden. Momentan begehen Sie tagtäglich Verrat an so grundlegenden Werten wie Mitgefühl und Verantwortungsbewusstsein. Ohne die Berücksichtigung dieser Werte können komplexe Gesellschaften nicht lange existieren.

Die Bereitschaft zur Gefährdung von Menschenleben durch die LEAG zeigte sich während des Aktionstags aber auch unmittelbar. Das Verhalten des von Ihnen beauftragten Sicherheits­dienstes stand in krassem Gegensatz zu den gewaltfreien und besonnenen Protesten. Die Security trat im Laufe des Aktionstags immer wieder aggressiv und einschüchternd auf. Deren Fahrzeuge begleiteten die Versammlungen und Mahnwachen, Insassen filmten rechtswidrig die Kohlegegner*innen. Beschäftigte des Sicherheitsdienstes verhinderten den ordentlichen Ablauf der vom Grundgesetz geschützten Versammlungen, indem sie Menschen fest­hielten und die Gruppen versuchten aufzuhalten.

Eine besonders bedrohliche Situation ergab sich um 15:42 Uhr in der Industriestraße, als sich eine Gruppe Aktivist*innen dem Tor der Gipsplattenfirma Siniat auf einer öffentlichen Straße näherte, um diese Ausweich-Zufahrt zu blockieren. Ein bereits zuvor durch aggressives Fahrverhalten aufgefallener Pick-Up der Security-Firma versuchte die Gruppe über die parallele Werk- und Oststraße zu überholen. An der Kreuzung unweit des Siniat-Tores kam das Auto mit hoher Geschwindigkeit auf die auf der Straße laufende Gruppe zugerast. Nur mit quietschenden Reifen konnte das Auto noch knapp um die Ecke biegen. Die Fahrerin nahm offensichtlich keine Rücksicht auf die laufenden Menschen neben und vor dem Auto. „Das war äußerst knapp!“, so einer der schockierten Aktivist*innen. „Wenn ich nicht zur Seite gesprungen wäre, hätte die Security mich umgefahren.“ Die Fahrerin des Wagens war im Anschluss nicht zu einem Gespräch über ihr rücksichtsloses Verhalten bereit.

Zum bedrohlichen Verhalten der Security und speziell zu der gefährlichen Situation in der Industriestraße erwarten wir eine Erklärung der LEAG sowie der Security und disziplinarische Maßnahmen. Ein privater Sicherheitsdienst, der autonom neben der Staatsgewalt agiert und dabei die Verletzung von Leib und Leben von Protestierenden in Kauf nimmt, ist nicht hinnehmbar. Es stellt sich die Frage: Wurden die Beschäftigten der LEAG sowie des Sicherheitsdienstes vor dem Einsatz ähnlich wie die Aktivist*innen in deeskalativem Verhalten geschult? Denn achtsames, respektvolles und gewaltfreies Verhalten, wie es von Ihnen und der MIBRAG angemahnt und von uns als zentraler Aspekt unseres Aktionskonsens gezeigt wurde, ist keine Einbahnstraße.

Wir fordern daher eine Erklärung von Ihnen, in der Sie sich klar von Gewalt und der Gefährdung von Menschenleben distanzieren.
Angesichts der zahlreichen Gefährdungen durch die Kohleverstromung muss dabei von Ihnen in Zusammenarbeit mit der MIBRAG auch ein Fahrplan für den Kohleausstieg im Mitteldeutschen Revier vorgelegt werden. Jedes weitere Beharren auf dem Status Quo gefährdet weitere Menschen­leben.

In Erwartung ihrer baldigen Stellungnahme verbleiben wir mit freundlichen Grüßen

Aktionsgruppe Kohle erSetzen!


Hintergründe

Die Braunkohle des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain ist besonders gesundheitsschädlich: hoher Quecksilber- und Schwefelgehalt. www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/greenpeace-studie-tod-aus-dem-schlot-s01652.pdf

Vertreibungen aufgrund von Wetterextremen im Klimawandel: www.unhcr.org/news/latest/2016/11/581f52dc4/frequently-asked-questions-climate-change-disaster-displacement.html

250.000 Tote durch den Klimawandel, WHO: www.who.int/en/news-room/fact-sheets/detail/climate-change-and-health

5 Mio. Tote im Zusammenhang mit dem Klimawandel: www.mic.com/articles/21419/climate-change-kills-5-million-people-every-year#.vMIGr50KG

 

https://www.flickr.com/photos/155335093@N08/43792378512/

PM: Klimaschützer umzingeln Kraftwerk Lippendorf

Sitzblockade fordert: Sofort raus aus der Kohle!

Pödelwitz, 04.08.2018

Seit Samstag um 13 Uhr wird das Kohlekraftwerk Lippendorf südlich von Leipzig durch Klimaschützer_innen blockiert. Die rund 350 Aktivist_innen der Aktionsgruppe „Kohle erSetzen!“ versperren mit zahlreichen Bannern die Zufahrten des Braunkohlekraftwerks. Dessen klimaschädlicher Betrieb wird dabei kurz vor dem Schichtwechsel erheblich gestört. Die kraftvolle Sitzblockade soll auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden. Die Blockierenden forderndie sofortige Einleitung eines konsequenten Kohleausstiegs.

Diese vielen hundert Menschen setzen sich mit  ihren eigenen Körpern dem Unrecht der Klimakrise an einem seiner Entstehungsorte entgegen. „Wir
dürfen nicht auf die klimapolitisch erstarrte  Bundespolitik mit der Kohlekommission warten, denn diese bleibt hinter dem Nötigen meilenweit
zurück“, so Mira Jäger als Pressesprecherin der Aktion. „Das im Pariser Klimavertrag verbindlich verankerte 1,5-Grad-Ziel rückt weiter in die Ferne. Angesichts des Politikversagens mit dem  vernichtenden Verfehlen der 2020er-Klimaziele Deutschlands müssen wir selbst aktiv werden und
unsere Gesellschaft mit Zivilem Ungehorsam  wachrütteln.“ Eine Energieversorgung mit 100% Erneuerbaren Energien sei machbar, lediglich der politische Wille für eine schnelle Umsetzung fehle völlig.

Trotz des schnellen Ausbaus der Erneuerbaren Energien wird noch heute etwa ein Viertel des Stroms in Deutschland aus Braunkohle und damit dem klimaschädlichsten Energieträger erzeugt. Gleichzeitig wurden in den letzten zehn Jahren laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk jährlich 21,5 Millionen Menschen durch Wetterextreme zumeist innerhalb ihres Landes vertrieben. Extremwetterereignisse sind mittlerweile etwa doppelt so häufig eine der Fluchtursachen wie Krieg und Gewalt. „Hitzesommer wie dieser werden durch den Klimawandel immer häufiger und stärker“, ergänzt Pressesprecherin Mira Jäger. Statt sich in ewigen Absichtserklärungen zu verlieren, fordert die Aktionsgruppe daher, Klimagerechtigkeit endlich mit einer globalen Perspektive umzusetzen. Denn im Globalen Süden, wo die Menschen am stärksten vom Klimawandel betroffen sind, finden auch die heftigsten Kämpfe gegen klimaschädliche Umweltausbeutung statt.

Im Braunkohlerevier desLeipziger Südraumswerden für den Braunkohleabbau weiterhin hunderte Menschen umgesiedelt und Ortsgemeinschaften
zerrissen. Im 700 Jahre alten Dorf Pödelwitz sind trotz seinem Schutz durch das Heuersdorfgesetz und fehlender Genehmigung der dort geplanten
Tagebauerweiterung bereits 80% der Häuser von  der MIBRAG aufgekauft worden. „Wir solidarisieren uns mit den widerständigen Bewohner_innen und fordern keine weiteren Umsiedlungen für  Braunkohle – weder in Pödelwitz, noch anderswo“, so Clara Tempel von der Aktionsgruppe. Ein Moratorium für den Neubau von Kraftwerken und die Erweiterung von Tagebauplänen wäre nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes schon vor Jahren nötig gewesen.

Im Rahmen des Klimacamps Leipziger Land fanden in den letzten Tagen zahlreiche Workshops und Podien zur sozial-ökologischen Transformation statt. Als eine der Säulen des Klimacamp-Konzepts folgt nun der Aktionszeitraum mit zwei  Fahrraddemos, Kleingruppenaktionen und der Sitzblockade „Kohle erSetzen!“. Bislang gab es keine Aktion des Zivilen Ungehorsams in einer solchenGrößenordnung gegen den Kohleabbau bei
Leipzig. Siestellt einen Aufbruch für mehr  widerständige Aktionen im Mitteldeutschen Revier dar. DieAktionist dabei eingebettet in eine wachsende Klimagerechtigkeitsbewegungweltweit. In diesem Jahr finden acht Klimacamps und zahlreiche Aktionen des Zivilen Ungehorsams in
Europa statt. Ende Oktober sind rund um die Rodungssaison in der Waldbesetzung des  Hambacher Forst bei Köln auch wieder Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ angekündigt.

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Hintergrund

Greenpeace (2017): Studie zu Klimawandel, Migration und Vertreibung
(Englisch).

UNHCR (UN-Flüchtlingshilfswerk): FAQ Climate Change and Disaster
Displacement (Englisch).

PM: Sitzblockade statt Hitzewelle

Coole Sitzblockade statt Hitzewelle+++++Kohle erSetzen! ruft zu Aktion Zivilen Ungehorsams vom 3. bis 5. August bei Leipzig auf

Pödelwitz, 27.07.2018. Während die aktuelle Hitzewelle im ganzen Land die Menschen lähmt und Landwirt*innen deshalb massive Ernteausfälle befürchten, werden Aktivist*innen gegen deren Ursache aktiv – den Klimawandel. Als Teil vielfältigen Protests ruft die Gruppe „Kohle erSetzen!“ vom 3.-5. August im Braunkohlerevier südlich von Leipzig zu einer Aktion Zivilen Ungehorsams auf. Sie kündigen an, mit einer Sitzblockade in die Betriebsabläufe der Kohlekonzerne MIBRAG und LEAG einzugreifen. Schon am morgigen Samstag, den 28.7. lädt der BUND Sachsen zusammen mit vielen anderen NGOs und Organisationen zu einer Demonstration unter dem Motto „Klima schützen-Kohle stoppen!“ ein. Die europäische Klimabewegung wächst, denn viele Menschen wollen die Verschleppung des Kohleausstiegs nicht weiter hinnehmen, der angesichts der in immer weitere Ferne rückenden Pariser Klimaziele dringend notwendig ist.

Schon heute verlieren Menschen durch klimabedingte Dürren, Hunger oder Extremwetterereignisse ihre Lebensgrundlage. Für die erste Hälfte dieses Jahrhunderts geht die Weltgesundheitsorganisation von jährlich etwa 250.000 zusätzlichen Toten durch den Klimawandel aus. Andere Forscher*innen sprechen gar von bis zu 5 Millionen Todesfällen jährlich, die durch den Klimawandel schon heute mit verursacht werden. Menschen im globalen Süden leiden bereits jetzt am stärksten unter den Folgen des Klimawandels, obwohl sie am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben. „Diese Ungerechtigkeit können wir nicht länger hinnehmen“, so Mira Jäger von der Aktionsgruppe. Die bunte und gewaltfreie Aktion „Kohle erSetzen!“ will das widerständige Leben an den Ort tragen, wo dieses auf dem Spiel steht. Das Motto: Aktiv in Unrecht eingreifen, anstatt nur zu appellieren. Kohle erSetzen! wird unter anderem initiiert von JunepA, dem Jugendnetzwerk für politische Aktionen, und richtet sich daher auch an junge Menschen. „Wir nehmen unsere Zukunft und weltweite Klimagerechtigkeit selbst in die Hand – weder neben uns, noch nach uns die Sintflut!“, so Mira Jäger. 

Im bundesweit kaum bekannten „Mitteldeutschen Revier“ soll nach bisherigen Planungen noch bis 2040 weiter der klimaschädlichste Energieträger Braunkohle abgebaut werden. Trotz weiterhin fehlender Tagebau-Genehmigung werden die Anwohner*innen aus den Orten Pödelwitz und Obertitz bereits umgesiedelt. Dieses Jahr findet im Revier bei Leipzig auch erstmals ein Klimacamp statt, eine Protestform, die bereits aus dem Lausitzer und Rheinischen Braunkohlerevier bekannt ist. Es beginnt am 27.7. mit Workshops, Vorträgen und Podien, am 3.8. beginnen die Aktionstage. Ab Freitag Morgen ist Kohle erSetzen! dort zu Gast. Dann bereiten sich die Aktivist*innen mit rechtlichen Inputs und deeskalativen Trainings auf die Aktion vor. „Wir treffen gemeinsam die bewusste Entscheidung, den Schritt von appellierenden Demonstrationen zum Zivilen Ungehorsam zu gehen und durch eine entschlossene Aktion in die lokalen und globalen Ungerechtigkeiten einzugreifen, die der Klimawandel befeuert.“, so Clara Tempel von der Aktionsgruppe. „Wir kämpfen dafür, dass die erdrückende Hitze dieses Sommers kein Alltag wird.“

Für Interviews und Absprachen melden Sie sich gerne bei

0151 72698074  —  Mira Jäger (Pressesprecherin in der Aktion)

0157 51462348  Clara Tempel (Pressesprecherin in der Aktion, ab Montag telefonisch erreichbar)

0157 87977480  —  Arvid Jasper (für alle organisatorische Absprachen als Kohle-erSetzen-Pressestelle auf dem Klimacamp)

Hintergrund

5 Millionen Tote jährlich durch den Klimawandel: https://mic.com/articles/21419/climate-change-kills-5-million-people-every-year#.vMIGr50KG

WHO-Informationen zu Klimawandel und Gesundheit: http://www.who.int/en/news-room/fact-sheets/detail/climate-change-and-health

Gegendarstellung zum Artikel der LVZ

In dem Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 16.07.2018, welcher unter dem Titel „Braunkohle-Gegner drohen mit Blockade von Tagebau bei Leipzig“ auf der Webseite des Leipziger Volkszeitung erschienen ist (URL: http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Braunkohle-Gegner-drohen-mit-Blockade-von-Tagebau-bei-Leipzig ), werden Aussagen über die Aktion Kohle erSetzen! getroffen, welche nicht den Tatsachen entsprechen.

Erstens wird in dem Artikel behauptet, dass Kohle erSetzen! dazu aufrufe, den Tagebau Vereinigtes Schleenhain zu blockieren. Diesen Aufruf hat es jedoch nie gegeben. Etwas Ähnliches wurde in keiner Form kommuniziert.

Zweitens wird in dem Artikel ein Bild von einer Aktion des Bündnisses „Ende Gelände“ genutzt, in denen Menschen mit einer Blockade in einer Kohlengrube zu sehen sind. Dieses Foto suggeriert ebenfalls ein völlig falsches Bild von der geplanten Aktion von Kohle erSetzen!, die auf öffentlichem Gelände stattfinden wird. Die Aktivist*innen werden bei Kohle erSetzen! keine Kohlegrube betreten und stehen nicht mit der auf dem Bild gezeigten Blockade in Verbindung.

Drittens bezieht sich auch der vom Autor verlinkte Bericht, der angeblich zu der vergangenen Aktion von Kohle erSetzen! im Rheinland führen soll, auf die Proteste rund um Ende Gelände und hat keinen Bezug zu der genannten Aktion im letzen Jahr. Des Weiteren sieht man auf der verlinkten Bilderstrecke eine Schienenblockade. Da von Kohle erSetzen! in diesem Jahr im Leipziger Land keine Schienen als Blockadeort angestrebt werden, wird hier erneut ein völlig falsches Bild von der anstehenden Aktion kommuniziert.

Viertens wird mit einer Frage suggeriert, dass es sich bei den Aktivist*innen um militante Braunkohlegegner*innen handeln könnte. Da die Beteiligten sich auf Gewaltfreiheit verständigt haben, entspricht auch diese Aussage nicht dem Anspruch der Aktion. 

Kohle erSetzen! hat zum Ziel, auf die negativen Konsequenzen hinzuweisen, die die Aktivitäten der Braunkohleindustrie auf die Umwelt haben. Wir fordern die sofortige Einleitung des Kohlausstiegs. Die Abbaggerung von Dörfern wie Pödelwitz für den klimaschädlichsten Energieträger Braunkohle muss ein Ende haben. Es muss unmittelbar mit einem Strukturwandel begonnen werden, um so gerechte Perspektiven für die von Umsiedlung Bedrohten sowie die Beschäftigten in den Kohleregionen zu gewährleisten. Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, überschreiten wir bewusst die Regeln und nehmen die rechtlichen Konsequenzen hierfür in Kauf. Es wird jedoch von unserer Seite keine Form der Gewalt und keinen Vandalismus gegenüber der Mibrag geben!

PM: Aufruf zu Kohleblockade bei Leipzig

Aufruf zu Kohleblockade bei Leipzig ++
Aktion Zivilen Ungehorsams vom 3. bis 5. August ++
Kohle erSetzen! fordert: Kohleausstieg sofort einleiten!

Leipzig/Berlin, 24. Juni 2018.

Kohle erSetzen! ruft als Teil der Klimabewegung zu einer Aktion Zivilen Ungehorsams gegen die Braunkohleinfrastruktur auf. Vom 3. bis 5. August werden hunderte Menschen das Braunkohle-Revier im Süden von Leipzig in den Fokus der klimapolitischen Auseinandersetzung rücken. Sie kündigen an, mit einer Sitzblockade in die Betriebsabläufe der Kohlekonzerne MIBRAG und LEAG einzugreifen. Denn während die kürzlich eingesetzte Kohlekommission hinter verschlossenen Türen über ein Ende der Kohle diskutiert, werden in den Revieren weiter Fakten geschaffen. Nach wie vor werden zahlreiche Menschen umgesiedelt, Ökosysteme zerstört und der Klimawandel massiv vorangetrieben.

Erstarrte Bundespolitik liefert klimapolitisch nicht

Das Einsetzen der Kohlekommission der Bundesregierung, welche am kommenden Dienstag ihre Arbeit aufnimmt, ist für die Aktivist*innen eher Grund zur Kritik denn zur Hoffnung. „Klimapolitisch ist die Bundesregierung erstarrt. Die Kohlekommission agiert zu langsam und zu spät. Damit wird der Klimanachzügler Deutschland niemals die riesige Lücke zum 2020er-Klimaziel füllen können,“ begründet Esther Dolani von Kohle erSetzen!die Notwendigkeit eingreifender Aktionen. Denn mit einer Verschleppung des Kohleausstiegs werden auch das völkerrechtlich verbindliche 1,5°-Ziel und die 2°-Grenze der Klimaerwärmung von der verantwortungslosen Bundesregierung achtlos beiseite geschoben. Es müs­sen endlich die politischen Weichen dafür gestellt werden, um 100% Erneuerbare Energien zu erreichen. Um die Lebensgrundlagen weltweit zu sichern, muss die Kohle-, Öl- und Gas-Industrie in nur wenigen Jahren vollkommen ersetzt werden. Ein sofort und konsequent eingeleiteter Kohleausstieg ist dazu nur der erste und längst überfällige Schritt. Klimaschutz muss dabei einhergehen mit einem raschen Strukturwandel und damit gerechten Perspektiven für die Kohleregionen sowie die von Umsiedlung Bedrohten.

Pödelwitz: Kein weiteres Dorf zerstören

In den letzten Jahren fanden bereits sehr erfolgreiche Aktionen des Zivilen Ungehorsams im Rheinischen und Lausitzer Braunkohlerevier statt. Nun soll erstmals auch das dritte riesige Abbaugebiet bei Leipzig einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Beispielhaft für den Irrsinn der Braunkohlenutzung steht das Schicksal des Dorfes Pödelwitz. Trotz bislang fehlender Tagebaugenehmigung hat die MIBRAG fast alle Häuser aufgekauft. Der Ort wird dem Verfall preisgegeben und die Ortsgemeinschaft zerrissen, obwohl die Abbaggerung noch gar nicht genehmigt und erst für 2028 vorgesehen ist. Statt solcher Entwurzelung fordert Kohle erSetzen! den Erhalt aller durch Tagebaue bedrohten Dörfer. Die Aktionsgruppe solidarisiert sich daher mit den knapp dreißig noch verbleibenden Bewohner*innen, die sich der fossilen Brennstoffindustrie und der Zerstörung ihres Zuhauses in den Weg stellen.

Ziviler Ungehorsam der Klimabewegung wird immer notwendiger und schlagkräftiger

Um Forderungen nach Klimagerechtigkeit Gehör zu verschaffen, ist in der aktuellen klimapolitischen Starre der Zivile Ungehorsam als Mittel legitim und dringend notwendig. „Durchgreifender Klimaschutz geht alle an,“ so Kim Harper für die Aktionsgruppe. „Wir fordern dazu auf, beim Kampf um den Schutz unserer Lebensgrundlagen selbst aktiv zu werden und nicht länger auf die Politik zu warten. Falls keine tiefgreifenden Veränderungen der Klima- und Wirtschaftspolitik eingeleitet werden, sehen wir uns als Klimabewegung zu immer mehr Aktionen des Zivilen Ungehorsams mit immer mehr Menschen gezwungen.“

PM: „Kohle erSetzen!“ blockiert Kraftwerk Neurath

Gewaltfreie Sitzblockade fordert den Kohleausstieg

Neurath, 26.08.17, 13:30 Uhr.

Seit 13:30 Uhr ist das Kohlekraftwerk Neurath im rheinischen Braunkohlerevier von Klimaschützer_innen blockiert. Mit kraftvollen und bunten Sitzblockaden sowie einem riesigen roten Banner versperren rund 150 Aktivist_innen von „Kohle erSetzen!“ die Zufahrten des RWE-Kraftwerks. Dessen klimaschädlicher Betrieb ist erheblich gestört. Die Sitzblockade soll auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden. Die Blockierenden fordern damit die sofortige Einleitung eines konsequenten Kohleausstiegs.

„Um den so nötigen Kohleausstieg einzuleiten, braucht es dringend solche Aktionen Zivilen Ungehorsams. Wir müssen das Ruder noch rechtzeitig herumzureißen – weg von einem katastrophalen Klimawandel hin zu einer klimagerechten Welt,“ sagt Clara Tempel, Pressesprecherin der gewaltfreien Aktion. In Neurath steht das größte und klimaschädlichste Kraftwerk Deutschlands. Europaweit ist es das Kraftwerk mit den zweithöchsten Treibhausgasemissionen. Mit all den negativen Folgen der Braunkohle zieht RWE die vehemente Kritik der überwiegend jungen Aktivist_innen auf sich. „Es reicht nicht mehr, nur an Politiker zu appellieren. Die Kohle blockiert unsere Zukunft, also blockieren wir die Kohle“, so Clara Tempel.

Neben der Sitzblockade „Kohle erSetzen!“ finden noch andere Aktionen im Rheinland statt. Die gewaltfreie Aktion wurde durch das Jugendnetzwerk für politische Aktionen JunepA mit Unterstützung des ZUGABe-Netzwerks initiiert. JunepA hat es sich zum Ziel gesetzt, jungen Menschen die Aktionsform des Zivilen Ungehorsams näher zu bringen. Regelmäßig werden so z.B. Blockaden des Atombombenstützpunkts in Büchel (Rheinland-Pfalz), Rüstungsfabriken oder Atomanlagen durchgeführt. JunepA ist diesjähriger Preisträger des Aachener Friedenspreises, der am 1. September in Aachen verliehen wird.

Hintergrund

Jährlich werden im Neurather Kraftwerk 35 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen und damit genauso viel wie durch 13,5 Millionen Autos pro Jahr. Braunkohle ist der klimaschädlichste Energieträger und macht nach wie vor ein Viertel der Stromproduktion sowie ein Fünftel der Treibhausgasemissionen in Deutschland aus. Die Bundesrepublik ist damit keineswegs Klimaschutzvorreiterin, sondern missachtet als Braunkohleweltmeisterin nationale und internationale Zusagen. Um das im Pariser Klimavertrag vereinbarte 1,5-Grad-Ziel auch nur ansatzweise einzuhalten, reichen die bisherigen Maßnahmen der Politik bei Weitem nicht aus.

Massive Probleme des Kohleabbaus sehen die Blockierenden auch in der fortschreitenden Zerstörung von Dörfern und schützenswerter Landschaft durch die riesigen Tagebaue, die noch bis 2045 weiter betrieben werden sollen. Giftige Quecksilber-, Feinstaub- und Stickoxidemissionen der Abbaugebiete und Kraftwerke schädigen die Gesundheit der Menschen vor Ort und in weitem Umkreis.

Eine rein erneuerbare Energieproduktion ist technisch und ökonomisch machbar. Die immensen Schäden durch den immer weiter voranschreitenden Klimawandel verursachen viel höhere Kosten als der frühzeitige Umbau unseres Energiesystems. Die großen Energiekonzerne überschreiten mit ihrem Festhalten an fossilen Energieträgern rote Linien. Immer mehr Menschen wollen dies nicht länger hinnehmen und beteiligen sich an vielfältigen Protesten. Durch die unterschiedlichen Aktionen hat die Klimabewegung in diesem Jahr eine bemerkenswerte Verbreiterung erfahren. Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl und der Klimakonferenz Anfang November in Bonn wird diese steigenden Druck auf die Politik ausüben.

Weitere Hintergrundinformationen unter www.kohle-ersetzen.de/hintergrund

Eine Fotodatenbank zur Aktion finden Sie unter: kurzlink.de/db/kohle-ersetzen

PM: Blockade eines Kohlekraftwerks geplant

Pressemitteilung, 17.8.2017

Klimaschützer kündigen gewaltfreie Sitzblockade an Kohle erSetzen! will Kohlekraftwerk blockieren

Aktivisten der Gruppe Kohle erSetzen! kündigen eine Aktion gegen Braunkohleverstromung an. Im Zeitraum vom 24.-27. August 2017 wird ein Kohlekraftwerk im Rheinland gewaltfrei blockiert. Mit SitzBlockaden der Zufahrten soll der reibungslose Betriebsablauf des Kohlekraftwerks gestört und damit ein deutliches Zeichen für einen konsequenten Kohleausstieg gesetzt werden. An der Aktion beteiligen sich viele verschiedene, auch junge und unerfahrene Menschen. Sie haben sich darauf festgelegt, dass die Aktion gewaltfrei und ohne jede Gefährdung von Menschen ablaufen wird

Im Rheinland baut RWE die Braunkohle in großen riesigen Tagebauen ab und verstromt sie gleich vor Ort. Für die Tagebaue werden Ökosysteme zerstört und Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Außerdem ist das rheinische Braunkohlerevier die größte CO-Quelle Europas und damit maßgeblich für den Klimawandel verantwortlich. „Mit der Blockade des Kohlekraftwerks wollen wir zeigen, dass Kohleenergie der Vergangenheit angehört und in einem sozialverträglichen Strukturwandel dringend durch erneuerbare Energien ersetzt werden muss“, sagt Clara Tempel, die Pressesprecherin der Aktion. Die Klimaschützer nehmen dabei auch rechtliche Konsequenzen in Kauf: „Es ist Zeit für Zivilen Ungehorsam gegen die unverantwortliche Verstromung von Braunkohle. Wir können nicht länger zusehen, wie unsere Zukunft aufs Spiel gesetzt wird“, so die 21-jährige Clara Tempel.

Die Aktion „Kohle erSetzen!“ ist eingebettet in die Aktionstage im Rheinland, wo unterschiedliche Aktionen und Camps gegen Braunkohle stattfinden. Schon beim Klimacamp sowie zwei anderen thematischen Camps werden ab diesem Freitag die inhaltlichen Grundlagen in Workshops und Podiumsdiskussionen gelegt. Nächstes Wochenende folgen die Aktionen. „Kohle erSetzen!“ sieht sich dabei als Brücke zwischen den Aktionen Ende Gelände und der von verschiedenen Umwelt-NGOs veranstalteten Menschenkette Rote Linie. Initiiert wird die Aktion durch das Jugendnetzwerk für politische Aktionen JunepA. Das Netzwerk ist der diesjährige Preisträger des Aachener Friedenspreises, der am 1. September in Aachen verliehen wird.

Kohle erSetzen! – Ungehorsam das Klima retten!

Kontakt: info@kohle-ersetzen.de

Pressesprecherin: Clara Tempel 0151 53206000

Pressestelle auf dem Klimacamp für organisatorische Fragen: 0152 27991915

Website: www.kohle-ersetzen.de

Pressemitteilung: Polizei lehnt Dialog mit Klimaschützern ab

Pressemitteilung
Dienstag, 8. August 2017

Polizei lehnt Deeskalationsgespräch mit Klimaschützern ab – Initiatoren der Aktion „Kohle erSetzen!“ verwundert

Die Vorbereitungsgruppe der Aktion „Kohle erSetzen!“, die Ende August im Rheinland stattfinden soll, ist verwundert, dass sich die Polizei einem Gespräch verweigert. Mitglieder der Gruppe hatten Ende Juli Kontakt mit der Polizeidienststelle Aachen aufgenommen, um ein Deeskalationsgespräch anzubieten. Deeskalationsgespräche zwischen Polizei und Aktivisten sind gängige Praxis in der gewaltfreien Bewegung. Sie dienen dazu, unangemessener Eskalation bei Aktionen Zivilen Ungehorsams vorzubeugen. Die Aktiven haben jedoch den Eindruck, dass die Polizei im Rheinland an einem solchen Gespräch nicht interessiert ist: Auch nach mehrmaligen Nachfragen reagierte sie nicht auf die Anfrage.  

Die Initiatoren der Aktion sind erstaunt darüber, dass die Polizei das Angebot eines Deeskalationsgesprächs nicht angenommen hat und den offenen Dialog mit ihnen scheut. „Wir hätten der Polizei gerne vorab das Konzept unserer gewaltfreien Aktion erklärt, damit sie damit angemessen umgehen kann. Wir möchten, dass bei unserer Aktion weder Aktivisten noch Polizisten zu Schaden kommen – dafür wollten wir mit einem Gespräch sorgen. Schade, dass die Polizei dazu bisher nicht bereit ist“, sagt die Pressesprecherin der Aktion, Clara Tempel. In einem kürzlich veröffentlichten Video der Polizei NRW zum diesjährigen Braunkohlewiderstand hat der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach angekündigt, die Polizei würde auf „Kommunikation und Deeskalation“ setzen. „Von der angeblichen Deeskalationsstrategie der Polizei merken wir bis jetzt noch nichts“, so Clara Tempel. Die Vorbereitungsgruppe möchte deutlich machen, dass es ihr mit der gewaltfreien Sitzblockade um den Kohleausstieg geht und dass weder Polizei noch Mitarbeitende von RWE ihre Gegner sind.

Beteiligte der Aktion „Kohle erSetzen“ werden ein Kohlekraftwerk im Rheinland blockieren. Bei der Sitzblockade werden neben erfahrenen Aktivisten der gewaltfreien Bewegung auch unerfahrene und junge Menschen ein starkes Zeichen für den Kohleausstieg und für Klimagerechtigkeit setzen. Die Aktion ist Teil der Aktionstage im Rheinland, wo verschiedene Aktionen und Camps zum Thema Braunkohle und Klimawandel stattfinden werden. Die Blockade wird vom Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA) initiiert. Das Netzwerk organisiert seit 2013 bundesweit Aktionen Zivilen Ungehorsams und ist der diesjährige Preisträger des Aachener Friedenspreises.

Kohle erSetzen! – Ungehorsam das Klima retten!


Kontakt: info@kohle-ersetzen.de

Pressetelefon: Clara Tempel 0151 53206000

Website: www.kohle-ersetzen.de

Video der Polizei NRW: https://polizei.nrw/medien/klimacamp-im-rheinland-2017