PM: Aufruf zu Kohleblockade bei Leipzig

Aufruf zu Kohleblockade bei Leipzig ++
Aktion Zivilen Ungehorsams vom 3. bis 5. August ++
Kohle erSetzen! fordert: Kohleausstieg sofort einleiten!

Leipzig/Berlin, 24. Juni 2018.

Kohle erSetzen! ruft als Teil der Klimabewegung zu einer Aktion Zivilen Ungehorsams gegen die Braunkohleinfrastruktur auf. Vom 3. bis 5. August werden hunderte Menschen das Braunkohle-Revier im Süden von Leipzig in den Fokus der klimapolitischen Auseinandersetzung rücken. Sie kündigen an, mit einer Sitzblockade in die Betriebsabläufe der Kohlekonzerne MIBRAG und LEAG einzugreifen. Denn während die kürzlich eingesetzte Kohlekommission hinter verschlossenen Türen über ein Ende der Kohle diskutiert, werden in den Revieren weiter Fakten geschaffen. Nach wie vor werden zahlreiche Menschen umgesiedelt, Ökosysteme zerstört und der Klimawandel massiv vorangetrieben.

Erstarrte Bundespolitik liefert klimapolitisch nicht

Das Einsetzen der Kohlekommission der Bundesregierung, welche am kommenden Dienstag ihre Arbeit aufnimmt, ist für die Aktivist*innen eher Grund zur Kritik denn zur Hoffnung. „Klimapolitisch ist die Bundesregierung erstarrt. Die Kohlekommission agiert zu langsam und zu spät. Damit wird der Klimanachzügler Deutschland niemals die riesige Lücke zum 2020er-Klimaziel füllen können,“ begründet Esther Dolani von Kohle erSetzen!die Notwendigkeit eingreifender Aktionen. Denn mit einer Verschleppung des Kohleausstiegs werden auch das völkerrechtlich verbindliche 1,5°-Ziel und die 2°-Grenze der Klimaerwärmung von der verantwortungslosen Bundesregierung achtlos beiseite geschoben. Es müs­sen endlich die politischen Weichen dafür gestellt werden, um 100% Erneuerbare Energien zu erreichen. Um die Lebensgrundlagen weltweit zu sichern, muss die Kohle-, Öl- und Gas-Industrie in nur wenigen Jahren vollkommen ersetzt werden. Ein sofort und konsequent eingeleiteter Kohleausstieg ist dazu nur der erste und längst überfällige Schritt. Klimaschutz muss dabei einhergehen mit einem raschen Strukturwandel und damit gerechten Perspektiven für die Kohleregionen sowie die von Umsiedlung Bedrohten.

Pödelwitz: Kein weiteres Dorf zerstören

In den letzten Jahren fanden bereits sehr erfolgreiche Aktionen des Zivilen Ungehorsams im Rheinischen und Lausitzer Braunkohlerevier statt. Nun soll erstmals auch das dritte riesige Abbaugebiet bei Leipzig einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Beispielhaft für den Irrsinn der Braunkohlenutzung steht das Schicksal des Dorfes Pödelwitz. Trotz bislang fehlender Tagebaugenehmigung hat die MIBRAG fast alle Häuser aufgekauft. Der Ort wird dem Verfall preisgegeben und die Ortsgemeinschaft zerrissen, obwohl die Abbaggerung noch gar nicht genehmigt und erst für 2028 vorgesehen ist. Statt solcher Entwurzelung fordert Kohle erSetzen! den Erhalt aller durch Tagebaue bedrohten Dörfer. Die Aktionsgruppe solidarisiert sich daher mit den knapp dreißig noch verbleibenden Bewohner*innen, die sich der fossilen Brennstoffindustrie und der Zerstörung ihres Zuhauses in den Weg stellen.

Ziviler Ungehorsam der Klimabewegung wird immer notwendiger und schlagkräftiger

Um Forderungen nach Klimagerechtigkeit Gehör zu verschaffen, ist in der aktuellen klimapolitischen Starre der Zivile Ungehorsam als Mittel legitim und dringend notwendig. „Durchgreifender Klimaschutz geht alle an,“ so Kim Harper für die Aktionsgruppe. „Wir fordern dazu auf, beim Kampf um den Schutz unserer Lebensgrundlagen selbst aktiv zu werden und nicht länger auf die Politik zu warten. Falls keine tiefgreifenden Veränderungen der Klima- und Wirtschaftspolitik eingeleitet werden, sehen wir uns als Klimabewegung zu immer mehr Aktionen des Zivilen Ungehorsams mit immer mehr Menschen gezwungen.“

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